Russland vor und nach der Wahl – Warum immer Putin? @ KulturSalon Freiraum e.V., Cologne [20. März]

Russland vor und nach der Wahl – Warum immer Putin?


37
20.
März
19:30 - 21:30

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KulturSalon Freiraum e.V.
Gottesweg 116a, 50939 Köln, Deutschland
Mit Kerstin Kaiser, Leiterin des Moskauer Büros der Rosa Luxemburg-Stiftung
Am 18. März sind die Präsidentschaftswahlen in Russland. Das Ergebnis dürfte wenig überraschend sein. Für die demokratische und sozialistische Linke in Deutschland ist Putin ein Problem: Sein Regime ist mit „postdemokratisch“ eher zurückhaltend beschrieben: Es ist autoritär, korrupt und nationalistisch. Soziale Gegensätze im Lande nehmen zu. Dennoch scheint es ihm zu gelingen, Mehrheiten zu gewinnen. Welchen Rückhalt hat er in der Bevölkerung?

Welche Ziele verfolgt sein Regime in der Außenpolitik und gegenüber den Nachbarstaaten? Wie soll sich die Bundesrepublik gegenüber Russland verhalten? Nützt die Politik der Sanktionen und der militärischen Einkreisung Russlands der Durchsetzung von Menschenrechten dortselbst? Wohl kaum. Aber was sind die Alternativen?

Tatsächlich sind politische Lager nicht auf die Formel „Demokraten oder Russlandversteher“ zu bringen, Widersprüche und Streit gehen quer durch die deutsche Gesellschaft und ihre Parteien. Ist da ein Politikwechsel Richtung „Tauwetter“ denkbar und möglich? Welche Ideen haben linke Politiker*innen dazu entwickelt und wie realistisch sind sie?

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